616 Bgb Bedeutung: Was Ist Das?

Wenn Sie ein wenig über das deutsche Zivilgesetzbuch (BGB) bescheid wissen, haben Sie wahrscheinlich schon von der "616 BGB" gehört. Aber was genau bedeutet es?

Was ist die 616 BGB?

Die 616 BGB ist eine rechtliche Vorschrift, die Arbeitnehmern bei bestimmten persönlichen Notfällen eine Freistellung von der Arbeit gewährt. Es heißt wörtlich:

"Der zur Dienstleistung Verpflichtete wird von der Verpflichtung frei, wenn durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden die Leistung unmöglich geworden ist."

Das bedeutet, dass Arbeitnehmer in bestimmten Situationen von ihren Arbeitspflichten befreit werden können, ohne dass sie ihren Job verlieren oder eine Strafe riskieren.

Wann gilt die 616 BGB?

Die 616 BGB findet Anwendung, wenn ein Arbeitnehmer aus einem persönlichen Grund nicht zur Arbeit erscheinen kann. Dazu gehören:

• Krankheit
• Unfall
• Tod eines engen Familienmitglieds
• Geburt des eigenen Kindes
• Pflege eines kranken Kindes

Es ist wichtig anzumerken, dass die Freistellung nicht automatisch gewährt wird. In jedem Fall muss der Arbeitnehmer den Arbeitgeber so schnell wie möglich über die Situation informieren und einen entsprechenden Nachweis vorlegen.

Wie lange dauert die Freistellung?

Die Dauer der Freistellung hängt von der Situation ab. Im Allgemeinen ist es jedoch üblich, dass Arbeitnehmer für einen kurzen Zeitraum freigestellt werden (z. B. ein oder zwei Tage bei Krankheit).

Gilt die 616 BGB für alle Arbeitnehmer?

Die 616 BGB gilt für alle Arbeitnehmer, unabhängig von ihrem Arbeitsvertrag oder ihrer Position im Unternehmen. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass sie nicht für selbstständige Unternehmer oder Freiberufler gilt.

Gibt es Ausnahmen von der 616 BGB?

Es gibt bestimmte Situationen, in denen die Freistellung nach der 616 BGB nicht gewährt wird. Zum Beispiel:

• Wenn der Arbeitnehmer den persönlichen Grund selbst verschuldet hat (z. B. durch Alkohol- oder Drogenmissbrauch)
• Wenn der Arbeitnehmer für den persönlichen Grund verantwortlich ist (z. B. durch die Pflege eines kranken Haustiers)
• Wenn der Arbeitgeber nachweisen kann, dass die Freistellung den Betrieb erheblich beeinträchtigen würde

Was passiert, wenn ein Arbeitgeber die 616 BGB missachtet?

Wenn ein Arbeitgeber die 616 BGB missachtet und einem Arbeitnehmer eine Freistellung verweigert, obwohl sie gerechtfertigt ist, kann der Arbeitnehmer rechtliche Schritte einleiten. Dies kann zu einer Entschädigungszahlung oder anderen Konsequenzen für den Arbeitgeber führen.

Fazit

Die 616 BGB ist eine wichtige Vorschrift im deutschen Arbeitsrecht, die Arbeitnehmern in bestimmten persönlichen Notfällen eine Freistellung von der Arbeit gewährt. Es ist wichtig für Arbeitnehmer, ihre Rechte in Bezug auf die 616 BGB zu kennen und sie im Bedarfsfall einzufordern.

Quelle: Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz